Altes Thema, was immer wieder nervt: Robur-LKW will zum Treffen mit Anhänger fahren. Geht nicht, weil Treffen am Sonn-und/oder Feiertag beginnt (1. Mai / Himmelfahrt) und fast immer auch wieder endet.

Da ich keinen Bock auf Scherereien mit der Rennleitung und üppige Bußgelder habe, fragte ich beim Landkreis Gifhorn nach der Möglichkeit zur Befreiung vom sog. Sonntagsfahrverbot nach.

Ist kein Problem, weil ich ja ein historisches Fahrzeug habe und ich ein Trefffen besuchen möchte. Das würde mein Landkreis als Begründung akzeptieren. Würde mich pro Einzelgenehmigung EURO 54,00 inkl. Auslagen kosten und sollte zwei Wochen vor der geplanten Sonntagsfahrt beantragt werden. Die Genehmingung könnte auch für mehrere Fahrzeuge gelten und würde pro Fahrzeug 25% Aufschlag kosten.

Nach einer Dauergenehmigung für das komplette Kalenderjahr habe ich nicht gefragt, so etwas soll es aber auch geben, so wie ein Dauerfahrbefehl bei der Bundeswehr. Ich werde diesbezüglich meinen Landkreis mal befragen.

Hat jemand Erfahrungen von Euch mit der Befreiuung vom Sonntagsfahrverbot gemacht? Was kostet das bei Euch? Hat jemand eine Dauergenehmigung? Bitte um Rückinfo. Danke und Gruß Christian
 
 

H, 07 und 06 sind kein Freibrief für die Befreiung vom Sonntagsfahrverbot. Soviel habe ich schon gelernt. Allerdings wirst Du vielleicht gar nicht erst angehalten oder die Rennleitung drückt ein Auge zu.

Ein Bekannter musste vor einigen Jahren diese Erfahrung mit seinem G5 Werkstattkoffer auf der Heimfahrt von einem Treffen, natürlich am Sonntag, machen. Er wurde zweimal angehalten. Das erte Mal konnte er sich mit dem H herausreden, das zweite mal nicht. Da gab es dann richtig Ärger.

Sonntagsfahrverbot ist keine Frage der Zulassung, sondern der Fahrzeugart mit der Du Dich durch Deutsche Lande bewegst. Wirst Du erwischt, soll das wohl um die 400 bis 500 EURO kosten, Punkte gibt es glaube ich auch.

Moin moin

Interesantes tehma

Ich dachte mit H und unter 7,5t sind wir davon nicht betrofen.

Ich bin ja auch schon des öfteren in West und Ost am So angehalten worden.
(mit Klapfix)

Und da war nie was .

Gruß

Hallo Chrischan,

dem Mann vom Landkreis Gifhorn, hat von so einer Erlasslage nichts erwähnt. Ich will am 10. Mai 2015 nach Hannover (Landeshauptstadt Niedersachsen) zu einem Militärfahrzeugtreffen fahren, welches im dortigen Straßenbahnmuseum stattfindet. Ich wollte da mit zwei LKW Gespannen hinfahren. Robur mit HL10.00 und T3 mit Anhänger 0,5t.

Das hatte ich dem Mann vom Landkreis auch so mitgeteilt. Wenn das so ist, wie Du es erwähnt hast, müsste ich mir da natürlich überhaupt keine Sorgen machen und würde etwas über 60,00 EUR an Geld sparen.

Christian - google mal nach den Erlassen, einige finden sich im Internet, u.a. auch der von Niedersachsen. Das Dir der Mann vom StVA dazu nichts gesagt hat ist durchasu verständlich, regelt der Erlass lediglich in Vorgriff auf die StVO-Änderung (die bisher nicht durchgesetzt wurde) die Ahndung solcher Delikte auf Landesebene. Die Gesetzeslage bleibt ja weiterhin bestehen und ist auf Landesebene auch nicht kippbar - die StVO ist ein Bundesgesetz und damit die Damen und Herren im Reichstag zuständig. Die allerdings interessiert das nicht - da gab es schon x-Versuche, das endlich mal in der StVO neu zu verfassen...

Da würde u.U. eine Anfrage an einer der Autobahnpolizeidienststellen hilfreich sein!

Meines Wissens betrifft das Niedersachsen, Hamburg, Bremen, bei Schleswig-Holstein bin ich mir nicht sicher, ob die das damals nicht ähnlich geregelt haben? Thüringen definitiv nicht, eine entsprechende Anfrage hatte ich anno dazumal gestellt inkl. ausführlicher Antwort vom Ministerium für Bau und Verkehr...

Die Frage ist halt, so Du den Erlass vom niedersächsischen Innenminister findest, ob er noch Gültigkeit hat oder zwischenzeitlich aufgehoben wurde?

@Chrischan

Meines Wissens wurde aber auf dem damaligen Treffen auch nur halbherzig das alles abgehandelt und es lässt sich so auch nicht zu einem Gesetz formen, obwohl bei den derzeitigen Gesetzen ...

So wurde meines Erachtens in diesem Treffen die Änderungen für das Sonntagsfahrverbot für LKW mit Anhänger ja auch LKW bis 3,5t beschränkt, somit fallen die Robur also zum größten Teil nicht darunter! Noch schwammiger ist ja die Feststellung, dass dies nur für Wohnanhänger, oder Hänger für Sport- und Freizeittreffen zählt. Das ist wieder so schwammig, dass es da Auslegungsproblem geben dürfte, falls man das so gesetzlich festhalten würde! Grund dafür ist in der Tat eine längst überfällige Anpassung an die aktuelle Zeit, weil es wohl in der Praxis auch kein Unterschied macht, ob ein SUV da 2 Tonnen durch die Gegend zieht, oder ein Sprinter.
Da ist es in der Tat traurig, dass man dieses Problem zwar erkannt hat, eigentlich auch ein Einstimmiger Kompromiss durch eine extra eingesetzte Arbeitsgruppe gefunden ist, aber es seit über 7 Jahren nicht möglich war, diesen Kompromiss auf "richtige" Füße zu stellen!


Was aber in fast allen Bundesländern umgesetzt wurde, vermutlich weil damit wieder der schnelle € zu machen ist, ist die mögliche Antragstellung für eine Ausnahmegenehmigung für Oldtimer-Treffen, die vor dieser Absprache eigentlich so nicht geplant war!

  Ich kann es nur wiederholen, da ich ja im letzten Jahr den Behördenmarathon inkl. Prozess komplett durchlaufen habe.
Es gilt eben nicht die Klassifizierung im Fahrzeugschein, sondern die tatsächliche Verwendung des Fahrzeuges, so der Richterspruch. Schwierig wird es also, wenn ich einen Robur Kipper mit Anhänger fahren, denn dann kann man eindeutig auf eine gewerbliche Verwendungsmöglichkeit schließen. Ist halt reine Auslegungssache.

Ich hatte mich vor Längerem bei meinem Kumpel von der Autobahnpolizei erkundigt und dieser hatte mir gesagt dass das Sonntagsfahrverbot zu und von Oldtimertreffen nicht wirksam ist.Es ging damals um Fahrten mit einem W50LF.Wir sind immer nach Werdau und Rebesgrün mit etwa 10 Fahrzeugen aller Kategorien bis zum SIL157D470 und Tatra 318 8X8 gefahren und hatten nie Ärger.Das Gleiche auch zu Veranstaltungen wie Tag der Sachsen oder Tag der Vogtländer.Das Problem sind halt die,die sich nicht auskennen und meinen mit Uniform und Knarre die Herren über Alles auch ohne Hirn und Kenntniss der Gesetze und Vorschriften zu sein.

Ich hatte mich vor Längerem bei meinem Kumpel von der Autobahnpolizei erkundigt und dieser hatte mir gesagt dass das Sonntagsfahrverbot zu und von Oldtimertreffen nicht wirksam ist.Es ging damals um Fahrten mit einem W50LF.Wir sind immer nach Werdau und Rebesgrün mit etwa 10 Fahrzeugen aller Kategorien bis zum SIL157D470 und Tatra 318 8X8 gefahren und hatten nie Ärger.Das Gleiche auch zu Veranstaltungen wie Tag der Sachsen oder Tag der Vogtländer.Das Problem sind halt die,die sich nicht auskennen und meinen mit Uniform und Knarre die Herren über Alles auch ohne ... und ... der Gesetze und Vorschriften zu sein.

Nein, das Problem sind solche falschen Aussagen oder von falschen Interpretationen eben dieser!

Chrischan hat doch schon mehrfach das dafür zuständige Gesetz benannt, was auch von allen öffentlich einsehbar ist!
Hier ist das Sonntagsfahrverbot klar und eindeutig geregelt, Punkt!

Alles weitere sind reine Auslegungssachen der einzelnen Bundesländer oder ggfl. auch Behörden, welche Verstösse sie kontrollieren und bestrafen!

Im übrigen sollte man auch in Foren darauf achten, was und wie man schreibt und ob man sich das wirklich antun muß und sich der Beamtenbeleidung strafbar machen muß!

Es gibt in Deutschland keinen Tatbestand der Beamtenbeleidigung. Wäre auch schlimm, denn vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Dennoch sollten wir uns hier um eine sachliche Argumentation bemühen, auch wenn es manchmal schwer fällt, weil doch bei der Erörterung strittiger Sachverhaltre ziemlich viel Emotionen im Spiel sind.

§ 30
Umweltschutz, Sonn- und Feiertagsfahrverbot

(1) Bei der Benutzung von Fahrzeugen sind unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Es ist insbesondere verboten, Fahrzeugmotoren unnötig laufen zu lassen und Fahrzeugtüren übermäßig laut zu schließen. Unnützes Hin- und Herfahren ist innerhalb geschlossener Ortschaften verboten, wenn Andere dadurch belästigt werden.

(2) Veranstaltungen mit Kraftfahrzeugen bedürfen der Erlaubnis, wenn sie die Nachtruhe stören können.

(3) An Sonntagen und Feiertagen dürfen in der Zeit von 0.00 bis 22.00 Uhr Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen nicht verkehren. Das Verbot gilt nicht für
   1.    kombinierten Güterverkehr Schiene-Straße vom Versender bis zum nächstgelegenen geeigneten Verladebahnhof oder vom nächstgelegenen geeigneten Entladebahnhof bis zum Empfänger, jedoch nur bis zu einer Entfernung von 200 km,
   1a.    kombinierten Güterverkehr Hafen-Straße zwischen Belade- oder Entladestelle und einem innerhalb eines Umkreises von höchstens 150 Kilometern gelegenen Hafen (An- oder Abfuhr),
   2.    die Beförderung von
      a)    frischer Milch und frischen Milcherzeugnissen,
      b)    frischem Fleisch und frischen Fleischerzeugnissen,
      c)    frischen Fischen, lebenden Fischen und frischen Fischerzeugnissen,
      d)    leicht verderblichem Obst und Gemüse,
   3.    Leerfahrten, die im Zusammenhang mit Fahrten nach Nummer 2 stehen,
   4.    Fahrten mit Fahrzeugen, die nach dem Bundesleistungsgesetz herangezogen werden. Dabei ist der Leistungsbescheid mitzuführen und auf Verlangen zuständigen Personen zur Prüfung auszuhändigen.

(4) Feiertage im Sinne des Absatzes 3 sind

Neujahr;

Karfreitag;

Ostermontag;

Tag der Arbeit (1. Mai);

Christi Himmelfahrt;

Pfingstmontag;

Fronleichnam, jedoch nur in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland;

Tag der deutschen Einheit (3. Oktober);

Reformationstag (31. Oktober), jedoch nur in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen;

Allerheiligen (1. November), jedoch nur in Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland;

_1. und 2. Weihnachtstag.

Ich frage mich ernsthaft, was daran unmißverständlich ist gfoldie? Steht irgendwas vom Tag der Sachsen od. Vogtländer drin, von irgendeiner Oldtimerveranstalltung, ggf. vom Tatra 813 8x8 oder einem W50LF? Falls ich's überlesen haben sollte, zeige mir bitte die Textpassage, vllt. ist auch das Bundesgesetzblatt als Quelle nicht geeignet, um einen Gesetzestext zu zittieren?

- Es obliegt Dir, Deinem gewählten Volksvertreter im Bundestag täglich auf den Sack zu gehen, dass er sich dafür einsetzt, dass die beschlossene Gesetzesänderung endlich umgesetzt wird.
- Es obliegt Dir als mündigem Bürger in diesem Staat, eine Ausnahmegenehmigung für derartige Fahrten beim zust. StVA zu beantragen, zu erhalten und dementsprechend zu bezahlen.
- Es obliegt Dir, all das nicht zu machen und ggf. mit den sich aus dieser Gesetzesgrundlage ergebenden Konsequenzen zu leben oder
- dafür zu sorgen, dass Du wie der Naviprofi heil aus der Sache raus kommst - wenn dann bitte richtig mit OLG-Entscheid oder noch eine Instanz weiter zum BGH, denn das dort erfochtene Urteil ist gesetzgebend!

(das sind jetzt mind. 4 Handlungsalternativen - Du hast die Wahl!)

Der Polizist auf der Straße hat keine Befugnis, geltendes Recht zu mißachten, im Gegenteil, er ist verpflichtet (!!!), geltendes Recht umzusetzen sonst macht er sich persönlich strafbar.

Im Übrigen würde niemand dem Maler blöde kommen, weil der Pinsel und Farbeimer mit sich rumschleppt oder in der Malerkluft rumrennt.

Wir hatten es beim Naviprofi schon geklärt, der Richterbeschluss war (leider) wieder nur eine Einzelfallentscheidung, morgen selbst mit dem Urteil schon bei der Kontrolle winkend kann das genau andersrum ausgehen und ich denke nicht, dass der kontrollierende Beamte mit Waffe am Gürtel die zu seiner Ausrüstung gehört, keine Ahnung hat, weil es dessen Aufgabe ist, Gesetze durchzusetzen - dazu zählt es auch, dass man immer wieder versucht, eine bspw. längst überfällige Entscheidung zur Gesetzesänderung auf diesem Wege anzuschieben. Das man dazu einen Richter braucht, der in erster Instanz das Verfahren nicht einstellt und einen Verkehrsteilnehmer finden muss, der genügend dicke Eier in der Hose für die 2. und ggf. 3. Instanz hat, ist dafür zwingend notwendig.

Wiederum andere lassen bestimmt den Anhänger zu Hause oder fahren einen Tag früher hin oder später zurück um den Sonn- und Feiertag - in den Sommereferien auch tagsüber samstags auf BAB usw. - zu umschiffen.

Jupp, so machen wir es auch, weil es einfach meist auch viel entspannter ist, zumindest wenn man da kleine Quängelgeister mit hat!

Ausnahmegenehmigungen haben sich bei uns schon x-Jahre niemand mehr geholt und für diejenigen, die es darauf ankommen lassen, ist es ja jetzt bei weitem auch nicht mehr so problematisch! Kein Punkt mehr, also alles halb so wild.

Wo wird denn meist kontrolliert? Zumeist nur auf der Autobahn, oder wichtigen Bundesstrassen durch die BAG, die am Wochenende auch nicht mit voller Manschaftsstärke unterwegs ist. Das Risiko da irgend etwas in die 140€ bezahlen zu müssen, ist daher vermutlich abwägbar.
Klar, je weiter die Fahrt, desto problematischer, jedoch zeigt die Uhr dann ja auch irgendwann 22.00 Uhr an ...

 Moin Jungs, und noch einmal, die Definition für einen LKW wird in der deutschen Rechtsprechung einzig nach dem Personenbeförderungsgesetz herangezogen.
Alle anderen Diskussionen dazu sind Quatsch, und wie Ihr eure Fahrzeuge jetzt definiert, Das müsst ihr natürlich selber sehen. Auch ein Ural mit Plattform zur Personenbeförderung ist nun mal kein LKW nach dieser Vorschrift, und das wird sich auch nicht ändern. Die Richterin hat dahingehend auch deutliche Worte für die Polizeibeamten gefunden, deren Kommentar war einfach, jetzt wissen wir wenigstens, was wir machen sollen.
Und jetzt hört bitte auf euch zu streiten, oder wollt Ihr eure Fahrzeuge denn nicht für die kommende Saison fertig machen. Also ab in die Garage....(ich schraube schon den ganzen Vormittag am Projekt Ello 2.0).